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Das Wahlprogramm der Piratenpartei Baden-Württemberg gibt es jetzt als 3-stündiges Hörbuch unter verbreitungs-freundlicher Lizenz, sowohl über Torrent wie auch den iTunes Store. Die Partei will es damit auch seh- und lesebehinderten Menschen ermöglichen sich über das Programm zu informieren; wer aber unterwegs ist und mit seinem Audioplayer hört könnte auch Interesse haben. Man will damit zeigen dass sie es ernst meint mit der Forderung nach Barrierefreiheit. Siehe auch.

Die Partei fordert darüber hinaus auch die anderen Parteien dazu auf ihre Programme barrierefrei zur Verfügung zu stellen.

Maulkorb für Unbescholtenen in den USA; nach sieben Jahren Lockerung, aktiv bis heute.

Der JMStV ist FUCKING ENDLICH GETOPPT! Die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags den keine Partei wollte, dem aber trotzdem 15 Bundesländer zugestimmt haben, wird morgen bei der Abstimmung von allen Parteien abgelehnt werden. (Zuvor wurde wurde irgendwie immer nur aus der Opposition dagegen gestimmt.) CDU, FDP und Linke hatten gestern bereits verkündet gegen Vertrag zu stimmen. Die Grünen hatte verkündet gegen ihn zu sein aber wie die SPD ab zu stimmen. Die SPD hat nun heute auch verkündet der Novellierung nicht zuzustimmen.

Damit kann sich die Netzcommunity auf die Schulder klopfen. Nach Wochen und Monatelanger Arbeit und zureden auf die Politiker haben sich wenigstens die Parteien in NRW dazu entschlossen gegen den JMStV zu stimmen. In den vergangenen Wochen hatte es zahlreiche Schließungen großer Blogs gegeben sowie Ankündigungen Webseiten täglich für eine Stunde offline zu nehmen, wie es mit dem neuen Vertrag, dann aber nur mit einer Erreichbarkeit zwischen 22 und 6 Uhr, ggf. notwendig geworden wäre.

Der Vertrag selbst war unausgereift, ohne Basis, ungenau und schädlich. Und keine weiß wie man ihn hätte interpretieren sollen oder können, vor allem wenn eine Filtersoftware fehlt für die man ab 1. Januar hätte Inhalte markieren müssen.

Ich kann den Parteien nur sagen: Höchste Zeit!

Zurücklehnen kann man sich leider noch nicht. Die nächste Novelle kommt bestimmt. Und Netzsperren und Voratsdatenspeicherung sind bei der EU in Arbeit. Leider.

57-jähriger droht Beinlähmung nach Polizeigewalt gegen Demonstranten. Nach Stuttgarter Polizeigewalt inklusive Wasserwerfern und Pfefferspray und Import französischer Streitkräfte beim Castor-Transport scheint die staatlich legitimierte Gewalt also nicht gerade abzunehmen. Dass immer noch keine Polizistenkennzeichnung bei Großeinsätzen durchgesetzt werden konnte dürfte die gewalttätigen Polizisten, die auf Deckung ihrer Kollegen hoffen dürfen, derweil freuen.

Eine Gesetzesinitiative für mehr Demokratie, direktes Mitbestimmungsrecht und weniger Lobbyismus, initiiert von der LINKEn, ist im Bundestag gescheitert. Auch an der SPD und den Grünen, die sich sonst nur all-zu-gerne für mehr Demokratie aussprechen. Sie stimmten dagegen.

Auf Acherns Weihnachtsmarkt erschallt dieses Jahr keine Weihnachtsmusik. Tatsächlich gar keine mehr. Lediglich Durchsagen ertönen noch ab und zu. Grund: Die GEMA hat die Preise erhöht; um 200 % auf 12.000 €. Zu viel und nicht mehr verhältnismäßig für die Stadt Achern.

Nach Schlagzeilen mit Kindergärten sind nun also die Weihnachtsmärkte dran. Abgeschafft oder zumindest grundlegend reformiert, transparentiert und entasozialisiert gehört die ja schon lange …

Die afghanische Regierung und Nato sind auf einen Betrüger hereingefallen. Sie glaubten mit dem zweit wichtigsten Taliban Gespräche zu führen, haben ihn zweimal vom Stadt zu Stadt geflogen und ihm Geld gegeben. Stellte sich raus: Keiner kennt ihn. Telepolis

Netzpolitik zur aktuellen Terrorwarnung und daraus folgenden gesellschaftlichen Schäden. Die Propaganda liefern unsere gebührenfinanzierten CDU-Haussender. Nach unserem Datenschutzbeauftragten Schaar (der also jetzt auch unsere Justizministerin, die dies zunächst abgelehnt hatte, nach Lösungen zur Vorratsdatenspeicherung.

neue E-Perso Panne; verschweigt Rufnamen

UNO verurteilt Todesstrafe für Homosexuelle nicht mehr

Petition gegen Vorstoß für Internet Webseiten-Blocken auf EU Ebene.

Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat ihr Parteiprogramm zur Landtagswahl nächstes Jahr veröffentlicht. […]

Der radioaktive Atommüll in der Asse hat sich in den Büchern soeben von 1.300 auf 16.100 Fässer verzwölffacht. “lagern in der einsturzgefährdeten Schachtanlage 16.100 Abfallbehälter mit mittelradioaktivem Müll. Bisher waren die Behörden von 1.300 solchen Fässern ausgegangen.”

“Die Betreiber der Asse haben sich über ihr Material getäuscht.” epic

via fefe

Der EU-Gerichtshof hat entschieden: Deutsches staatliches Glücksspielmonopol ist nichtig

Scheinbar soll im Bundestag eine LAN veranstaltet werden, um die Abgeordneten-Kollegen näher an das Computerspielen heran zu führen.

Ein richtiger Schritt, lässt die Politik doch oft mangelndes Verständnis, Wissen und Erfahrung erblicken. Aber dass ausgerechnet Mitglieder der aktuellen Regierungsparteien das starten hätte ich sicherlich nicht erwartet. Damit zeigt sich mal wieder dass in jeder Partei auch andere Ströme, und wenn nur kleine / Einzelpersonen, vorhanden sind als nur jene, die letztlich von der Parteiführung festgelegt und präsentiert werden.

Das SWIFT-Abkommen wurde vom EU-Parlament durch gewunken. Damit können, und müssen, die USA weiterhin unverhältnismäßig viele Überweisungs-Daten von EU Bürdern und Unternehmen anfragen und einlesen. Was sie mit diesen Daten tun wird auch nicht überwacht. Netzpolitik hat ein FAQ zum thema ins deutsche übersetzt.

Update: Unser Bundestag hat mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP zugestimmt.

Der Entwurf zum SWIFT-Abkommen wurde am Montag durch die EU-Mitgliedsstaaten angenommen. Dieses wurde Ende letzten Jahres noch abgelehnt, jetzt aber ohne größere Besserungen in Sachen Bürger- und Datenschutz angenommen.

Das SWIFT-Abkommen regelt wie die USA SWIFT-Daten, also solche Europäischer Banküberweisungen, abrufen darf. Dass diese diese Daten überhaupt brauchen wurde bisher stets nur mit dem Totschlag-Argument Terrorabwehr ohne weitere Grundlagen begründet.

Am 7. Juli stimmt das EU Parlament ab.

Netzpolitik zu den Bürgerrechtsfallen

via PP Pressemitteilung

Der Bundesrat hat, noch schnell vor der Fußball WM, ein Gesetz, ohne Diskussion dieses im Bundestag, durch gewunken. Dieses legitimiert die bereits jetzt schon umfangreichen, unrechtmäßig geführten Listen des Bundeskriminalamtes. Unrechtmäßig waren sie bereits von mehreren Verwaltungsgerichten deklariert worden. Das Gesetz erlaubt das Sammeln umfassender Daten über Personen bei Verdächtigungen durch die Polizei. So finden sich bereits jetzt etwa Zeugen von Hooligan-Vorfällen in der entsprechenden Hooligan Datei. Ohne Verurteilung oder entsprechende Indizien, nach Gut-Dünken der Polizei Beamten. Das lawblog schreibt dazu unter anderem: [quote]Bemerkenswert ist auch, dass die Straftaten nicht länderübergreifend und von erheblicher Bedeutung sein müssen. Nein, in der Verordnung steht ein “oder”. Mit anderen Worten: Es sind auch Dateien für Bagatellen, leichte und mittlere Kriminalität denkbar – “politische” Delikte selbstverständlich eingeschlossen.[/quote] Der lawblog zeichnet außerdem ein erschreckendes Bild aufgrund von Aussagen des BKA die Listen als “Zentralstelle für die Polizeibehörden der Länder” zu verwenden. So würde ein Polizist bei einer Verkehrskontrolle schon mehr über die kontrollierte Person wissen als diese selbst. Auch wenn sie unschuldig auf diese Liste kam. Das ist dann aber natürlich nicht vermerkt. Als kleiner Ausschnitt (sämtliche Grund-Daten inklusive Schuhgröße sind natürlich auch dabei): [quote]verwendete Sprachen Stimm- und Sprachmerkmale wie eine Mundart verfasste Texte Handschriften Angaben zu Identitätsdokumenten wie Personalausweis, Reisepass und andere die Identitätsfeststellung fördernde Urkunden (Geburts-, Heirats- oder Sterbeurkunde) Blutgruppe Zahnschemata Bekleidung DNA-Identifizierungsmuster Aufenthaltsstatus und Aufenthaltsanlass Beziehungen zu Personen, Gruppenzugehörigkeit[/quote] In der Pressemitteilung der Piratenpartei wird außerdem der Präventive Charakter der Listen dargestellt. Bürger die einmal ein Verbrechen begehen könnten würden erfasst und gespeichert. Explizit erwähnt sind etwa Vergehen bei Atom-Transporten. Man zielt offensichtlich auch auf Umwelt-Aktivisten ab die gegen den Atommüll Transport demonstrieren (für den es immer noch keine Endlagerungsmöglichkeit gibt). 80 solcher Karteien existieren wohl bereits. In der Hooligan Liste sollen bereits 11.000 Personen gelistet sein.

Warum das Gesetz im Eilverfahren noch vor der WM durchgewunken werden sollte, obwohl das Problem der Nicht-Gesetzmäßigkeit der BKA-Listen schon seit anderthalb Jahren bekannt ist, sollte klar sein. In einem Eil-Verfahren werden weniger Fragen gestellt, weniger Kritik kommt auf, und während der WM ist das Volk beschäftigt und kann nicht motzen. Sicherlich passend hierzu sind auch das Sparpaket (das bei gut und sehr gut verdienenden überhaupt nichts einspart und die Atom-Laufzeit mal eben verlängert) und natürlich der durch die Innenminister erneuerte Jugendmedienschutzstaatsvertrag, der Medienkompetenz gänzlich vermissen lässt.

Und damit: Viel Spaß beim anfeuern unserer Mannschaft und beim feiern, Fußball ahoi!

lawblog PP Pressemitteilung NetzPolitik Blog zum JMSTV

Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag wurde von den Ministerpräsidenten unterzeichnet. Trotz scharfer Kritik aus den Reihen der Medienkompetenten wurden gefährliche Formulierungen drinnen gelassen. So muss, wer ins Internet gestellten Inhalt, der erziehungsbeeinträchtigend (und wer weiß das schon genau, wann dieser subjektive Begriff gilt) ist, nicht mit entsprechenden Maßnahmen schützt riskiert für diese Ordnungswidrigkeit ein Bußgeld. Der Begriff “Anbieter” ist außerdem so schwammig und offen, selbst als Kommentar-Poster würde man zu einem solchen.

Wie zu erwarten war lässt “Schwarz-Geld” den Bürger, den kleinen Mann blechen. Nicht die wohlhabenden, nicht die Industrie, und Atom-Laufzeitverlängerung ohne Entsorgungs-Plan gibt es auch noch drauf. Investitionen in erneuerbare Energien werden derweil zurückgefahren, Steinkohle aber weiter subventioniert. Telepolis hat mehr dazu

Update: Passend dazu beschließt der Niedersächsische Landtag eine Gehaltserhöhung um knapp 405 € für sich selbst; auch mit Wulff der ja einer der 2 möglichen neuen Bundespräsidenten ist. Nur Grüne und Linke waren dagegen und wollen ihren Anteil wohl spenden. via fefe

Seit Jahren ist England, insbesondere London, Vorreiter in Sachen Überwachungsstaat. Durch den Regierungswechsel nach der letzten Wahl scheint sich das Blatt nun aber zu wenden.

Weiter geht’s nach einem Klick…

Die EU hat 300.000 € an Jugendschutzorganisationen verteilt damit diese Stimmung für und Lobbying im Europaparlament für Internetsperren betreiben.

London wird jetzt schon, mit Blick auf die Olympischen Spiele 2012, zu einem bewaffneten Festungsbunker mit unbemannten Überwachungsdrohnen, mit lasergesteuerten-Bomben-tragenden Drohnen und Kriegsschiff auf der Temse, Elektrozaun und zahlreichen Kameras, wie man bei Gulli lesen kann. Wer will da denn noch hin?

Solch eine Tendenz lässt sich ja mittlerweile schon ein paar Jahre erkennen. Vorreiter in Sachen Überwachungsstaat. Dort darf man ja nicht einmal mehr Gebäude in seiner Gänze filmen.

“jeder Zeit rechtswidrige Hausdurchsuchungen ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Straftat möglich” “Das rechtsstaatliche Prinzip der Verhältnismäßigkeit wurde absolut nicht beachtet und eindeutig überschritten.”

Seit 1988 plätschert Salzlösung in das “Forschungs”-Endlager, mit 126.000 Fässern radioaktiven Materials, Asse. Dass das und wie gefährlich das ist wurde nach Spiegel nach dem früheren Bundesumweltminister Gabriel scheinbar von CDU, CSU und FDP vertuscht.

Die Whistleblower Seite WikiLeaks, welche bereits viele brisante Dokumente veröffentlichte (jüngst etwa ein Papier der CIA, in welchem thematisiert wird wie man versucht Europa zu “führen”/beeinflussen), scheint unter verstärkter Beobachtung durch US und Isländische Behörden zu stehen. Einen Grund dafür, ein Video welches am 5. April veröffentlicht werden soll, scheint auch gefunden. Gulli hat mehr dazu, sehr erschreckend wie die WikiLeaks Mitarbeiter verfolgt und bedroht (bzw. eingeschüchtert) werden.

auf der WikiLeaks Seite.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung in seiner bis dahin aktiven Form für nicht verfassungskonform hielt und das Gesetz damit hinfällig war läuft seit Anfang diesen Jahres mit ELENA ein weiteres Datensammel-Monster bei dem auch zahlreiche nicht benötigte und private Daten über den Arbeitgeber zentral gespeichert werden. gespeichert, und das geht wohl niemanden, womöglich nach mehreren Jahren, etwas an. Daneben ist das Speichern solcher sensiblen und vielen Daten in einem zentralen System immer gefährlich, und wer weiß für was es in Zukunft noch verwendet werden soll oder verwendet wird.

Gegen ELENA wird eine Sammelklage vorbereitet, bis kommenden Montag kann man noch eine Vollmachtserklärung erteilen und mit klagen.

via Gulli

Jetzt steht es fest, die Schweiz bekommt Computerspieleverbote und ein verbindliches System zur Altersfreigabe.

Golem Pirate Gaming

Für die Älteren unter uns, nicht-Zocker und wer sonst noch Winnenden und was verschwiegen wird

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Die deutschen Datenschutzbeauftragten sind nicht unabhängig genug.

Nach dem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung: Alleine die Telekom vernichtet wohl gerade 19 Terabyte an Daten.

Update: 1&1 löscht wohl ganze 25 TB an Daten. Neben den Internet-Kunden wurden auch web.de und GMX Daten gespeichert, daher das größere Datenvolumen.

Mehr Infos, auch zu anderen Providern.

Das Bundesverfassungsgericht hat heute geurteilt die Vorratsdatenspeicherung seit Verfassungswidrig. heise Pressemitteilung Urteil

Nachdem das Internet-Zensurgesetz zunächst vorübergehend außer Kraft gesetzt wurde hat Bundespräsident Horst Köhler das höchst umstrittene Gesetz nun unterzeichnet, sieht also, entgegen zahlreicher Bürgerrechtlern, Rechtswissenschaftlern und Netzaktivisten keine verfassungsmäßigen Bedenken.

Aber es kommt noch schlimmer: Die aktuelle Regierung arbeitet an einer noch viel weitreichenderen Bevormundung, Abschottung und Überwachung des Internets, zusammen mit weiteren rechtlichen Gefahren und Pflichten von Hostern, Internetanbietern und Inhalte-Anbietern was zu untragbar hohen kosten führen würde.

Am Mittwoch kommt der Entwurf in die Rundfunkkommission. Mehr lesen könnt und solltet ihr im Netz: Pirate-Gaming.de Stellungnahme des AK-Zensur Weiterer Kommentar des AK-Zensur Unterschiede eines ersten und des aktuellen Entwurfs Weitere Quellen und Argumentationshilfen Kommentar von Jörg Tauss (der wegen den Zensurbestrebungen der letzten Regierung die SPD verlassen hat) Nach ihm wird der Entwurf von der SPD und Kurt Becks ebenfalls verteidigt. 1&1 bloggt über die Unklarheiten und Unsinnigkeiten

Politik am Internet, der Bevölkerung, den Landes-Interessen und dem Grundgesetz vorbei nennt sich das.

Das Bundesverfassungsgericht hat heute geurteilt: Hartz IV ist nicht verfassungsgemäß

Dabei geht es nicht um die Höhe der Sätze, sondern um die nicht nachvollziehbare Weise der Berechnung dieser.

Horst Köhler unterschreibt Websperren-Gesetz nicht

Unser Herr Innenminister Thomas de Maizière, von der CDU, hält offenbar nichts von rechtsstaatlichen Mitteln, Datenschutz oder sonst etwas anständigem. Bei der Abstimmung zum SWIFT Abkommen, mit welchem die USA vorgeschlagen haben auf alle europäischen Bank-Überweisungsdaten Zugriff zu haben, am 30. diesen Monats möchte er sich enthalten. Die FDP wirft der CDU schon (Koalitions-)Vertragsbruch vor. weiteren einschlägigen Seiten.